Pistorius‘ Umbaupläne erzürnen Ministerium

Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr nicht nur außenpolitisch auf Kurs bringen, auch in seinem Haus will er Ordnung schaffen. Seine geplante Reform schmeckt vielen Mitarbeitenden nicht.

Verteidigungsminister Boris Pistorius stößt mit Plänen zum Umbau seines Ministeriums auf erheblichen internen Widerstand. Nach Informationen des „Spiegel“ lehnt der Gesamtpersonalrat (GPR) des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die von Pistorius und seinem engsten Mitarbeiterkreis erarbeiteten Reformen entschieden ab.

„Es ist uns wichtig, Ihnen und den Beschäftigten mitzuteilen, dass der GPR die Entscheidungen zur Neuorganisation des Ministeriums nicht mitträgt“, heißt es in einem Schreiben der Beschäftigtenvertreter vom 30. Januar; es liegt dem „Spiegel“ vor. „Darüber hinaus stellen wir auch eine erhebliche Unruhe und Unzufriedenheit unter den Angehörigen des BMVg fest“, schreibt der Personalratsvorsitzende Michael Richter.

Er beklagt, dass die Einwände des Personalrats nicht beachtet worden seien und es keine Möglichkeit zum persönlichen Austausch mit Pistorius gegeben habe. Der Minister hatte die Beamten und Militärs seines Hauses am Montag per Brief über Details zur Restrukturierung des Ministeriums informiert. Rund 300 Dienstposten aus dem Ministerium sollen in den sogenannten nachgeordneten Bereich verlagert werden, also in diverse Unterbehörden des Ressorts. Fortan soll es maximal drei Unterabteilungen pro Abteilung geben. Die Neuorganisation gilt ab dem 1. Februar; geplant war sie zum 1. Januar.

Pistorius weist die Anschuldigungen des Personalrats scharf zurück. In einem Brief vom 31. Januar erwidert der Minister: Er wolle „noch einmal klarstellen, dass Veränderungen aus meiner Sicht nötig sind, um die Arbeitsfähigkeit des Hauses zu verbessern, und dass diese Änderungen auch zügig zur Einnahme einer neuen Organisation führen müssen“. Seinen Schilderungen zufolge sei der Personalrat „fortlaufend“ über die Planungen informiert worden. „Keine Option“ sei es, die Veränderungen weiter zu verschieben, betont der Minister und kündigt einen raschen Termin für ein persönliches Gespräch an.

hfs/re/dpa/tt