Das sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg
Es knirscht in der Ampel-Koalition. Dennoch hat sich das Kabinett um Kanzler Scholz bei der Halbzeit-Klausur auf Schloss Meseberg auf
WeiterlesenEs knirscht in der Ampel-Koalition. Dennoch hat sich das Kabinett um Kanzler Scholz bei der Halbzeit-Klausur auf Schloss Meseberg auf
WeiterlesenDas Militär hat in einem weiteren Land in Afrika geputscht. Nach Mali, Burkina Faso und dem Niger hat nun auch
WeiterlesenDer geplante Auftritt des Tübinger Oberbürgermeisters in einem umstrittenen ungarischen Collegium war auf breite Kritik gestoßen. Hat sich sein Berater
WeiterlesenVor rund einem Monat entmachten Militärs den demokratisch gewählten Präsidenten im Niger. Die EU stoppt alle Finanzhilfen für das arme
WeiterlesenDie Ukraine macht bei ihrer Gegenoffensive langsam Fortschritte. Dabei hilft die Unterstützung aus den USA. Aber auch ein anderer Partner
WeiterlesenMit der Qualität der Schulen in Deutschland sind einer aktuellen Umfrage zufolge immer weniger Bürger zufrieden. Vor allem den Lehrermangel
WeiterlesenEin Jahr nach der Digitalstrategie legt die Ampel-Koalition nach. Auf Schloss Meseberg soll nun eine Datenstrategie beschlossen werden. Mit ihr wagt
WeiterlesenSöldner-Führer Prigoschin kam bei dem Absturz seines Privatjets vergangene Woche ums Leben. Nun soll er in St. Petersburg beerdigt worden
WeiterlesenBürokratie-Abbau, mehr Fachkräfte und Steuererleichterungen für Unternehmen: Die Ampel will mit einem 10-Punkte-Plan den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken. Die Bundesregierung will
WeiterlesenEiner Studie zufolge haben gut ein Drittel der Menschen in Deutschland «ein im erweiterten Sinn rechtspopulistisches Weltbild». Das hängt offenbar
WeiterlesenHubert Aiwanger unter Druck, Markus Söder ebenso, die Koalition in Bayern auf der Kippe: In Sichtweite der Landtagswahl spielt sich
WeiterlesenFast 700.000 Fahrzeuge müssen künftig draußen bleiben – oder Geld für die Fahrt bezahlen: Die britische Regierung erklärt die Hauptstadt
WeiterlesenDer Wirtschaftsminister nennt es «ein echtes Investitionshemmnis», sein Kollege im Justizministerium spricht vom «Hochgebirge aus Papier». Abhilfe schaffen soll ein
WeiterlesenMehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden. Rund 60 Euro mehr für Alleinstehende
WeiterlesenDonald Trumps Kalender für 2024 füllt sich: Der Ex-US-Präsident hat einen intensiven Wahlkampf vor sich sowie mehrere aufsehenerregende Gerichtsverfahren. Ein
WeiterlesenDas Thema birgt neues Konfliktpotenzial für die Ampel: Die SPD ist für einen subventionierten Industriestrompreis, die Grünen auch, die FDP
WeiterlesenDer Ungarische Regierungschef Victor Orban ist für seine brachiale Asylpolitik bekannt. In einem als Orbans Kaderschmiede geltenden Collegium will der
WeiterlesenDie Kindergrundsicherung kann kommen. Die Einigung der Ampel-Koalition erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung mit Kanzler Scholz. Doch es könnten noch
WeiterlesenDer Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition. Nun
WeiterlesenFür viele Energiekunden und Autokäufer gibt es im September gute Nachrichten: Eon senkt die Preise, und Kraftfahrzeuge lassen sich digital
WeiterlesenSelenskyj will in der Ukraine härter gegen Korruption vorgehen. Ein russischer Kampfjet lässt eine US-Aufklärungsdrohne über dem Schwarzen Meer abdrehen.
WeiterlesenDie Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Ob der jüngste Dissens bis
WeiterlesenTödliche Attacken mit Schusswaffen gehören in den USA zum Alltag. Immer wieder plagen rassistisch motivierte Attacken das Land. Nun tötet
WeiterlesenViele Russen trauern seit Tagen um den Söldnerführer Prigoschin. Dabei gab es noch keine offizielle Bestätigung seines Todes. Nun werden
WeiterlesenARD-Sommerinterview Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden. «Wir haben eine klare Beschlusslage in der CDU», meint Merz
WeiterlesenNiedrigere Steuern auf Energie, ein Bürokratiemoratorium, Rückkehr zur Atomkraft: Dafür spricht sich der CDU-Chef aus – und übt außerdem Kritik an
WeiterlesenHeizungsgesetz, Kindergrundsicherung, Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum: Die Konfliktpunkte der Koalition sind mannigfach. In einer neuen Umfrage gibt es nun vor allem für
WeiterlesenBezahlbarer Wohnraum ist knapp – doch in der Frage, was dagegen zu tun ist, scheiden sich die Geister. Die Sozialdemokraten regen
WeiterlesenPassentzug, Stopp von Sozialleistungen, schnelle Urteile gegen kriminelle Jugendliche: Die Unions-Innenminister schlagen – vor der Landtagswahl in Hessen – drakonische
WeiterlesenVon Jörg Blank, Michael Fischer und Andreas Hoenig An diesem Dienstag trifft sich der Kanzler mit seinen Ministerinnen und Ministern
WeiterlesenDie Ukraine gewinnt nach Einschätzung britischer Militärexperten im Süden allmählich an Land. Wie könnte Russland darauf reagieren? Russland könnte nach
WeiterlesenVon Michael Evers Ein SS-Kommando rückt 1944 in einen französischen Ort ein und lässt etliche Bewohner deportieren. Enkel des Nazi-Kommandanten
WeiterlesenDie Ukraine will ihre Verteidigung gegen Russland schnellstmöglich mit F-16-Kampfjets stärken – und soll die Schwarzmeerflotte des Aggressors auf der
WeiterlesenPräsident Ali Bongo Ondimba strebt seine dritte Amtszeit an. Kann er die Herrschaft seiner Familie erneut fortsetzen? Seit den Morgenstunden
WeiterlesenDie Satzungsänderung ist beschlossen. Offen ist noch die Frage, wer an die Doppelspitze gewählt wird. Viel Auswahl gibt es aber
WeiterlesenVor dem Saal einer AfD-Veranstaltung gab es eine friedliche Demonstration gegen die Partei. Auf der Bühne hingegen eskaliert die Situation.
WeiterlesenDer Chef der Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, gilt als tot. Vermutet wird eine russische Beteiligung daran. Jetzt äußert sich der
WeiterlesenWopke Hoekstra soll den bisherigen Job von Frans Timmermans übernehmen. Was über den niederländischen Außenminister bekannt ist. Der niederländische Außenminister
WeiterlesenSie wollten mit ihrer Aktion auf Sylt eigentlich verhindern, dass Privatjets abheben. Doch die Klimaaktivisten in Pinguinkostümen konnten ihre Pläne
WeiterlesenAngesichts des mutmaßlichen Todes des russischen Söldnerführers Prigoschin gewährt der tschetschenische Machthaber Kadyrow einen Einblick in ihre Beziehung. Er spricht
WeiterlesenIm Schatten des Ukraine-Kriegs wird ein anderer Konflikt in Russlands altem Machtbereich leicht übersehen. Zwischen Aserbaidschan und Armenien schwelt es,
WeiterlesenDass ein Ex-Präsident sich mehrerer Anklagen erwehren muss, ist in der Ära Trump fast zur Normalität geworden. Doch dass er
WeiterlesenEnde Juli entmachtet das Militär im Niger den Präsidenten, setzt die Verfassung aus und benennt eine eigene Übergangsregierung. Für Frankreich
WeiterlesenHeute Nachmittag will sich der Ex-Präsident im Bezirksgefängnis in Atlanta den Behörden stellen. Nur wenige Stunden vorher soll er nun seinen
WeiterlesenMit Spionagesatelliten will Nordkorea die USA und Südkorea besser ausspähen können. Doch auch beim zweiten Start einer Rakete mit solch
WeiterlesenBrasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben sich im Brics-Bündnis zusammengeschlossen, um ein Gegengewicht zum Westen zu bilden. Nun soll
WeiterlesenEs handelt sich um Infrarot-Such- und Verfolgungssysteme für F-16-Kampfflugzeuge und zugehörige Ausrüstung: Die USA verkaufen Waffen im Wert von rund
WeiterlesenNach seinem gescheiterten Aufstand gegen Russlands Militärführung sahen Experten den Söldnerchef dem Tode geweiht. Kremlchef Putin hatte die Kämpfer um
WeiterlesenBeim Thema Industriestrompreis hofft der SPD-Chef bald auf ein Ergebnis. Kritiker will er von dem Vorhaben überzeugen, auch den Kanzler.
WeiterlesenDie Rente ist unter Druck – deshalb wurden zuletzt immer wieder Forderungen nach einem späteren Renteneintritt laut. Dabei hat sich
WeiterlesenVor knapp einem Jahr wurde Star-Koch Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Er ging dagegen vor
WeiterlesenLange hat Jewgeni Prigoschin finstere Kampfaufträge für den Kreml erfüllt. Dann meuterte er. Zwei Monate danach ist der Söldnerchef angeblich
WeiterlesenSeine Wahl zum deutschlandweit ersten AfD-Landrat in Sonneberg schlug hohe Wellen. Die Vereidigung von Robert Sesselmann verlief dagegen unspektakulär –
WeiterlesenDas individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert. Eine Aufhebung kommt für die Innenministerin nicht in Frage. Entsprechende Forderungen sieht kritisiert
WeiterlesenDer Kanzler solle sein Kabinett «endlich auf Klimakurs bringen», mahnen die Unterzeichner eines Forderungspapiers. Ein Minister steht besonders im Fokus –
WeiterlesenEin Ex-Präsident auf der Anklagebank in einem Strafverfahren: Das gab es in den USA noch nie. Donald Trump stellt das
WeiterlesenDer Verzicht der Ukraine auf die Krim gehörte zu den Vorschlägen von Elon Musk für ein Ende des Krieges in
Weiterlesen