„Wichtige Macht“ – Scholz reist für drei Tage nach China
China ist seit Beginn des Ukraine-Krieges ein wichtiger Partner Russlands. Bei einem Staatsbesuch will Bundeskanzler Scholz darüber sprechen, wie die Volksrepublik zu einer Beendigung des Konflikts beitragen könnte. Auch weitere Programmpunkte sind geplant.
Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Samstag zu einer dreitägigen Reise in die Volksrepublik China auf. Bei seinen Gesprächen mit der Führung in Peking wolle der Kanzler unter anderem ausloten, inwieweit China auf Russland und dessen Kriegsführung in der Ukraine einwirken könne, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Auf dem Reiseplan des Kanzlers stehen zudem Unternehmensbesuche und ein Gespräch mit Studierenden.
„Unser Wunsch wäre schon, dass China den Einfluss, den es hat, auf Russland geltend machen kann, um zu einer friedlicheren Entwicklung im Ukraine-Konflikt beitragen zu können“, sagte Hebestreit. Die Volksrepublik sei eine „wichtige Macht“ in internationalen Fragen – in der Ukraine, im Südchinesischen Meer und im Verhältnis zu den USA, sagte er weiter.
Russland und China haben ihre Beziehungen seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 vertieft. Peking ist mittlerweile einer der wichtigsten Handelspartner Moskaus. China nimmt eigenen Angaben zufolge eine neutrale Position im Ukraine-Konflikt ein und befürwortet offiziell eine politische Lösung zur Beilegung der Kämpfe. Am Montag traf der russische Außenminister Sergej Lawrow zu einem Besuch in China ein.
Millionenmetropolen Chongqing und Shanghai besuchen. Am Sonntag will Scholz nach Angaben seines Sprechers in Chongqing unter anderem die Produktionsstätte einer deutschen Firma für nachhaltige Wasserstoffantriebe besuchen. Am Montag reist Scholz dann nach Shanghai weiter, wo er unter anderem den Standort eines deutschen Kunststoffunternehmens besuchen will, das auf grüne und nachhaltige Technologien spezialisiert ist. An einer Universität will der Kanzler einen Vortrag halten und dann mit Studierenden diskutieren.
Die politischen Gespräche sind für Dienstag vorgesehen. Dann trifft der Kanzler laut Hebestreit in Peking Präsident Xi Jinping und Regierungschef Li Qiang. Scholz und Li wollen dabei auch an einer Sitzung des deutsch-chinesischen beratenden Wirtschaftsausschusses teilnehmen. Zu den Gesprächen am Dienstag sollen dem Sprecher zufolge auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing sowie Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir aus Deutschland anreisen.
Hebestreit verwies auf die China-Strategie der Bundesregierung, in der die Volksrepublik gleichzeitig als Wettbewerber, Rivale und Partner eingestuft wird. „Das ist die Grundlage für unser Handeln und für unser Auftreten gegenüber China“, sagte er. Nicht äußern wollte sich Hebestreit zu der Frage, ob er die Äußerung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock teile, wonach Chinas Präsident ein „Diktator“ sei – diese Worte der Ministerin hatten vergangenes Jahr für große Verärgerung in Peking gesorgt. Ob Scholz den Präsidenten für einen „Diktator“ halte, könne er „weder dementieren noch bestätigen“, sagte Hebestreit.
Für Scholz ist es der zweite China-Besuch seit seinem Amtsantritt als Kanzler. Der erste Besuch hatte im November 2022 stattgefunden. Die eintägige Visite war damals noch stark von den scharfen Corona-Beschränkungen in der Volksrepublik geprägt.
hfs/re/dpa/tt
