Tausende bei propalästinensischer Demo in Berlin
Erneut ziehen propalästinensische Demonstranten durch die Straßen in Berlin. Für die Veranstaltung gelten strenge Auflagen. Der Alexanderplatz füllt sich zunehmend mit Menschen.
Tausende Menschen haben sich am Mittag zum Beginn der propalästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14.00 Uhr zunehmend mit Menschen.
Sie trugen Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie «Stoppt den Genozid in Gaza» oder «From the river to the sea – we demand equality» bei sich – übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle. Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer. Eine Rednerin forderte ein Ende der «Apartheidskultur» und den Stopp der Bombardierungen in Gaza.
Gegen 15 Uhr zählte die Polizei rund 6000 Menschen. Es sei aber mit einem «weiteren Zustrom zu rechnen», sagte eine Sprecherin vor Ort. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.
Nicht alles erlaubt
Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde.
«Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen», sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. «Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmern friedlichen Protest auf die Straße bringen werden», sagte Dierschke. Die Polizei rechnet aber vereinzelt mit Verstößen.
Demonstrationen auch in Nordrhein-Westfalen
In Düsseldorf haben nach Polizeiangaben fast 17.000 Menschen an einer propalästinensischen Demonstration teilgenommen. Ursprünglich waren von einer Privatperson lediglich 1000 Teilnehmer angemeldet worden. Die Polizei musste nach eigenen Angaben vereinzelt einschreiten. Ein Polizeisprecher sprach am späten Nachmittag von einem insgesamt friedlichen Verlauf. Mehrere Plakate seien sichergestellt worden, auf denen der Holocaust relativiert wurde. Dagegen werde es Strafverfahren geben.
Die Düsseldorfer Polizei hatte gegenüber den Teilnehmern ein niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten bei Straftaten angekündigt. Wegen der unerwartet hohen Teilnehmerzahl wurde der Demonstrationsweg durch die Innenstadt verkürzt. In der Nähe des Rheinufers trafen sich die Teilnehmer zu einer Abschlusskundgebung.
In Münster waren bis zu 400 Menschen für die Rechte der Palästinenser auf der Straße. Die Polizei sprach von einem weitestgehend friedlichen Verlauf. Der Umzug führte vom Hauptbahnhof in die Innenstadt. Zwei Teilnehmer, die während der Abschlusskundgebung israelfeindliche Parolen mit strafrechtlicher Relevanz riefen, sowie zwei weitere Menschen kamen in Gewahrsam. Zudem sprach die Polizei zehn Platzverweise aus, weil Demo-Teilnehmer israelfeindliche Plakate hielten oder Flugblätter verteilten, deren Inhalt den Verdacht der Volksverhetzung erfüllte.
In Duisburg nahmen weniger als hundert Menschen an einer propalästinensischen Kundgebung vor dem Hauptbahnhof teil. Die Polizei fertigte drei Strafanzeigen gegen Teilnehmer an wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten. Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen bundesweit aufgerufen. Mobilisiert hätten auch «viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur «revolutionären 1. Mai-Demo» aufgerufen haben», hieß es von der Polizei.
Terroristen der im Gazastreifen herrschende Hamas hatten am 7. Oktober in Israel Massaker unter Zivilisten angerichtet. Seither geht Israels Armee mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen Ziele in dem abgeriegelten Küstengebiet vor.
hfs/re/dpa/tt
