Justizminister Dr. Marco Buschmann besucht das Bundespatentgericht

Am 5. Mai 2022 besuchte der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann das Bundespatentgericht. Erster Programmpunkt war ein Gedankenaustausch mit der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Frau Dr. Regina Hock und Herrn Dr. Klaus Strößner. Im Anschluss stellten Gremien-Vertreter und Richterinnen und Richter der Marken- und Technischen-Beschwerdesenate sowie der Nichtigkeitssenate die Aufgaben, die Struktur und die Herausforderungen des Bundespatentgerichts vor. Nach der Präsentation eines elektronischen Gerichtssaals setzte der Justizminister seine Antrittsbesuche in München fort und reiste weiter zum Deutschen Patent- und Markenamt und zum Bundesfinanzhof.

hfs/re/ots/tt