Faeser nicht in kurzfristiger Sitzung des Innenausschusses

Bundesinnenministerin

Der Bundestags-Innenausschuss muss im Fall der umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm weiter ohne klärende Aussagen der Bundesinnenministerin auskommen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nicht an der kurzfristig anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Bundestags über die umstrittene Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm teilgenommen. Faeser habe sich bei der Sitzung am Donnerstagmorgen von einer Parlamentarischen Staatssekretärin vertreten lassen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Am frühen Nachmittag wurde Faeser zur Debatte über den Etat ihres Ressorts im Plenum des Bundestags erwartet.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) hatte am Mittwochnachmittag zu der Sitzung des Gremiums eingeladen. Einziger Punkt der Tagesordnung, die sich auf der Homepage des Parlaments findet, ist ein Bericht der Ministerin zur Causa Schönbohm. Zuerst hatte die «Welt» darüber berichtet.

Faeser hatte Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt. Dieser verlangt deswegen Schadenersatz.

Am Dienstag hatte Faeser ihre Teilnahme an einer Sitzung des Innenausschusses abgesagt. CDU und CSU forderten daraufhin eine erneute Sitzung, um die Befragung der Ministerin nachzuholen. Die Ampel-Koalition lehnte dies ab. Nach der Geschäftsordnung des Bundestags ist eine Einberufung zum nächstmöglichen Zeitpunkt allerdings verpflichtend, «wenn es eine Fraktion im Ausschuss oder mindestens ein Drittel der Mitglieder des Ausschusses unter Angabe der Tagesordnung verlangt».

hfs/re/dpa/tt