105 Leute saßen in Taurus-Geheimsitzung

Eigentlich waren die Teilnehmer der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu Taurus zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dennoch drangen Geheim-Infos an die Presse. Nun treibt die Vorsitzende Strack-Zimmermann die Strafverfolgung voran – was nicht ganz leicht sein dürfte. Immerhin saßen 105 Menschen in der Sitzung.

An einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags, aus der Informationen zum Taurus-Marschflugkörper an die Öffentlichkeit gelangt sind, haben einem Medienbericht zufolge 105 Menschen teilgenommen. Wie aus einem Brief der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von der SPD hervorgeht, aus dem die „Rheinische Post“ zitierte, drohen ihnen nun strafrechtliche Ermittlungen wegen möglichen Geheimnisverrats.

Mit dem auf den vergangenen Freitag datierten Schreiben informierte Strack-Zimmermann Bundestagspräsidentin Bas über den Vorgang, nachdem ein Medienbericht zu Informationen aus der geheimen Sitzung veröffentlicht worden war. In dem Brief heißt es laut „Rheinischer Post“, an der „in Rede stehenden Sitzung des Verteidigungsausschusses nahmen insgesamt etwa 105 Personen teil, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und der Landesvertretungen“.

Es sei also „nicht zwingend, dass die Informationsweitergabe aus dem parlamentarischen Raum erfolgt ist“, schrieb Strack-Zimmermann laut „Rheinischer Post“. „Gleichwohl möchte ich Sie über den vorstehenden Sachverhalt in Kenntnis setzen und darum ersuchen, eine Ermächtigung zur Strafverfolgung gemäß § 353 b Absatz 4 Strafgesetz zu erteilen, damit der Vorgang untersucht werden kann“, so die FDP-Politikerin weiter.

Die Ausschusssitzung war am Montag vergangener Woche als Reaktion darauf angesetzt worden, dass es einen russischen Lauschangriff auf eine Schalte von vier Bundeswehr-Offizieren gegeben hatte, in der sie einen möglichen Taurus-Einsatz durch die ukrainische Armee erörtert hatten. Aus dem geheimen Teil der Sitzung waren anschließend offenbar Details an das Portal T-Online weitergegeben worden. Konkret ging es dabei um technische Details zur Zieldatenplanung von Generalinspekteur Carsten Breuer im geheimen Teil der Sitzung.

hfs/re/dpa/tt